Deutschland bestätigt erste INSTEX-Transaktion mit Iran

Das deutsche Auswärtige Amt bestätigte die erste INSTEX-Transaktion nach über einem Jahr Verzögerung.

Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich bestätigen, dass INSTEX seine erste Transaktion erfolgreich durchgeführt und so die Ausfuhr medizinischer Güter aus Europa nach Iran ermöglicht hat. Diese Güter sind in Iran angekommen, wie das Auswärtige Amt am Dienstag in einer Erklärung mitteilte.

„Nachdem die erste Transaktion jetzt abgeschlossen ist, wird INSTEX mit der iranischen Spiegelorganisation STFI an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln“, hieß es in der Erklärung des Auswärtigen Amts.

Der Leiter der britisch-iranischen Handelskammer Norman Lamont begrüßte die erste Transaktion mit Iran durch den INSTEX und sagte der Nachrichtenagentur IRNA, es sei eine großartige Nachricht.

Lamont beschrieb diesen Weg als zeitaufwändig mit Höhen und Tiefen und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass weitere INSTEX-Transaktionen durchgeführt werden.

Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Kathrin Vogler begrüßte auch die erfolgreiche INSTEX-Transaktion. Sie sagte: „Fast genau zwei Jahre, nachdem Trumps Regierung im Mai 2018 das JCPOA-Abkommen einseitig gekündigt hat, haben die verbliebenen Vertragspartner endlich ein Instrument zur Verfügung, mit dem die US-Sanktionen gegen Iran umgangen werden können“.

Europäischen Unternehmen weigern sich aus Angst vor US-Sanktionen, diesen Mechanismus zu nutzen.

Die Europäer haben am 31.Januar 2019 offiziell die Einrichtung des speziellen Finanzkanals INSTEX bekannt gegeben, sie wurde aber bisher aber nie praktisch umgesetzt. Im Mai 2018, nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran, kam die Idee der Gründung einer Zweckgesellschaft mit einem speziellen Zahlungssystem für den Handel kleiner und mittlerer europäischer Unternehmen mit Iran auf. Bisher haben die Europäer die Aktivierung dieses Mechanismus unter verschiedensten Vorwänden mehrfach hinausgeschoben.