Coronavirus: HRW kritisiert Weigerung der USA, Sanktionen gegen Iran aufzuheben

Human Rights Watch (HRW) hat die Vereinigten Staaten scharf dafür kritisiert, dass sie sich geweigert haben, die Sanktionen gegen Iran angesichts des Ausbruchs des Coronavirus aufzuheben.

Der am Montag von der in New York ansässigen Organisation veröffentlichte Bericht behauptete, dass das Völkerrecht jedes Land, das Sanktionen gegen ein anderes Land verhängt, dazu verpflichtet, „die Auswirkungen auf die Menschenrechte der betroffenen Bevölkerung zu berücksichtigen, insbesondere hinsichtlich ihres Zugangs zu lebenswichtigen Gütern, besonders Arznei- und Nahrungsmittel.“

Die umfassenden Sanktionen „wirken sich negativ auf die Fähigkeit der iranischen Regierung aus, angemessen auf die zunehmenden gesundheitlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) zu reagieren“, sagte die HRW.

Washington „sollte sofort Maßnahmen ergreifen, um die US-Sanktionen zu lockern und die Genehmigung für sanktionsfreie Gegenstände zu erweitern, um den Zugang Irans zu wesentlichen humanitären Ressourcen während der Pandemie sicherzustellen“, fügte die Organisation hinzu.

Das Virus kann zu einer tödlichen Atemwegserkrankung namens Covid-19 führen. HRW zitierte Zahlen, die vom iranischen Gesundheitsministerium am 19. März veröffentlicht wurden und zeigten, dass fast 50 Menschen jede Stunde an dem Virus erkrankten und alle 10 Minuten eine Person in Iran daran starb.

Während die Islamische Republik gegen den sich schnell ausbreitenden Virus kämpft, weigert sich die Trump-Regierung, ihre Druck-Kampagne gegen Iran zu lockern.

Außenminister Mohammad Javad Zarif schrieb letzten Monat an die Vereinten Nationen und seine Kollegen und forderte sie auf, die Sanktionen zu ignorieren. Kenneth Roth, Geschäftsführer von HRW, nannte es „falsch und hartnäckig“, dass die Trump-Administration auf ihre Sanktionen besteht.

Das Gremium erläuterte die Folgen der Sanktionen und sagte, dass strenge internationale Bankbeschränkungen die Fähigkeit Irans zur Finanzierung humanitärer Importe, einschließlich Medikamente und medizinischer Ausrüstung, beeinträchtigt hätten. Dazu gehören Washingtons Sanktionen gegen die iranische Zentralbank, die „die Zufuhr des freigestellten humanitären Handels in den Iran ernsthaft bedrohten“.

Obwohl die USA behaupten, sie hätten humanitäre Hilfsgüter von den Sanktionen befreit, hat das Amt für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte des US-Finanzministeriums (OFAC) die Anzahl seiner sogenannten „allgemeinen Genehmigungen“ für iranische Exporte von mehr als 50 Prozent auf 10 Prozent gesenkt, so HRW.

„Dies bedeutet, dass für Geräte, die für die Bekämpfung des Virus von entscheidender Bedeutung sind, einschließlich Beatmungsgeräten, CT-Scannern, Dekontaminationsgeräten und Vollmasken-Atemschutzgeräten, eine spezielle Lizenz erforderlich ist“, schrieb das Gremium.

Internationale Banken und Unternehmen schrecken vor Geschäften mit Iran zurück, weil sie befürchten, von den Sekundärsanktionen der USA betroffen zu werden, warnte die Organisation.